(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop www.polens.bike (im Folgenden „Shop“) zwischen 7N Digital Marketing sp. z o.o, Terenowa 10E, 52-231 Wrocław, Polen (im Folgenden „Verkäufer“) und dem Kunden (im Folgenden „Käufer“) geschlossen werden. Die Gesellschaft ist im polnischen Handelsregister unter der Nummer KRS: 0001149863 eingetragen und verfügt über die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer PL8993014252.
(2) Der Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch, BGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Der Shop bietet Fahrräder, Elektrofahrräder und Zubehör für volljährige Kunden mit Lieferadressen in Deutschland und Österreich an.
(4) Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
BESTELLUNGEN UND VERTRAGSABSCHLUSS
§ 2. Bestellvorgang und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Der Käufer gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er alle erforderlichen Schritte des Bestellprozesses durchläuft und im letzten Schritt des Bestellvorgangs den Button „Kostenpflichtig bestellen“ oder eine vergleichbare eindeutige Formulierung anklickt. Mit dem Anklicken dieses Buttons erklärt der Käufer verbindlich sein Vertragsangebot.
(3) Der Verkäufer sendet dem Käufer unverzüglich eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, welche den Eingang der Bestellung bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
(4) Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung des Käufers durch eine separate Annahmeerklärung per E-Mail (Auftragsbestätigung) oder durch die Auslieferung der Ware annimmt. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme einer Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
(5) Die Stornierung einer Bestellung ist vor dem Versand der Ware nach Kontaktaufnahme unter der Adresse: info@polens.bike möglich. Erfolgt eine solche Mitteilung rechtzeitig vor dem Versand, entstehen dem Käufer keine Kosten.
PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
§ 3. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle im Shop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Hinzu kommen etwaige Versandkosten, die gesondert ausgewiesen werden.
(2) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Käufers über die im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsarten.
(3) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(4) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers (§ 449 BGB).
LIEFERUNG UND BESTELLABWICKLUNG
§ 4. Lieferung und Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
(2) Die voraussichtlichen Liefertermine sind bei jedem Produkt angegeben. Diese Angaben sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(3) Der Verkäufer beauftragt ein Logistikunternehmen mit der Zustellung der Ware. Das Logistikunternehmen kontaktiert den Käufer in der Regel 1 Tag vor der geplanten Lieferung, um einen Lieferzeitpunkt zu vereinbaren. Hierbei handelt es sich um eine ungefähre Angabe des Lieferzeitpunkts.
(4) Kommt die Lieferung aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, nicht zustande (z.B. durch unentschuldigte Abwesenheit bei vereinbartem Liefertermin, Nichtannahme der Ware trotz Annahmebereitschaft oder fehlende Möglichkeit zur Einbringung der Ware in die Räumlichkeiten), so trägt der Käufer die Kosten für den Hin- und Rückversand der Ware in Höhe von insgesamt 160 EUR netto. Dieser Betrag wird von den geleisteten Zahlungen des Käufers einbehalten. Der Käufer wird hierüber gesondert per E-Mail informiert. Die Nichtannahme der Ware stellt keine wirksame Ausübung des Widerrufsrechts dar (siehe § 6).
(5) Teillieferungen sind zulässig, sofern dies dem Käufer zumutbar ist.
WARENANNAHME, MÄNGELANZEIGE UND GEWÄHRLEISTUNG
§ 5. Warenannahme und Prüfung bei Erhalt
(1) Der Käufer wird gebeten, die gelieferte Ware bei Erhalt auf offensichtliche Transportschäden zu überprüfen. Sichtbare Transportschäden sollten unverzüglich (spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Lieferung) an info@polens.bike gemeldet und entsprechend dokumentiert werden (z.B. durch Fotos). Eine verspätete Meldung kann die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem Transportunternehmen erschweren oder unmöglich machen, beeinträchtigt jedoch nicht die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers gegenüber dem Verkäufer bei Vorliegen eines Mangels.
(2) Für Mängel, die an der gelieferten Ware innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftreten, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Der Käufer hat ein gesetzliches Gewährleistungsrecht von zwei (2) Jahren ab dem Zeitpunkt der Lieferung. Im Falle eines Mangels an der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, insbesondere das Recht auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Vertrag (§§ 437 ff. BGB).
(3) Sollte ein Defekt am Produkt festgestellt werden, kann der Verkäufer nach Analyse durch seine Serviceabteilung im Rahmen der gesetzlichen Nacherfüllung zunächst eine Reparatur oder Ersatzlieferung anbieten. Das Wahlrecht des Käufers zwischen Reparatur und Ersatzlieferung bleibt hiervon unberührt, es sei denn, die gewählte Art der Nacherfüllung ist für den Verkäufer nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich (§ 439 Abs. 4 BGB).
WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER
6. Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 355 BGB zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (7N Digital Marketing sp. z o.o, Terenowa 10E, 52-231 Wrocław, Polen, E-Mail: info@polens.bike, Telefon: 049 15211110298) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an 7N Digital Marketing sp. z o.o, Terenowa 10E, 52-231 Wrocław, Polen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Dies ist insbesondere der Fall bei Nutzung des Fahrrads, die über ein kurzes Prüfen im Innenbereich hinausgeht (z.B. Fahrten im Freien, die zu Gebrauchsspuren an Reifen, Bremsen oder anderen Komponenten führen, oder das Verursachen von Verschmutzungen oder Kratzern). Wir sind berechtigt, einen entsprechenden Betrag für diesen Wertverlust, der bis zu 30% des Produktpreises betragen kann, von der Rückerstattung abzuziehen, sofern dieser Wertverlust nachweislich eingetreten ist. Der Käufer wird über die Höhe des Abzugs und dessen Begründung vor der Rückzahlung informiert.
Um eine reibungslose Abwicklung zu ermöglichen und gegebenenfalls eigene Ansprüche des Käufers zu sichern, empfehlen wir dem Käufer dringend, eine Fotodokumentation des Zustands des Fahrrads zum Zeitpunkt der Rücksendung zu erstellen und diese dem Shop zukommen zu lassen.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g Abs. 2 BGB):
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. Fahrräder mit nicht standardmäßiger Konfiguration oder Personalisierung, die speziell für Sie angefertigt wurden).
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z.B. Helme oder andere Hygieneartikel, deren Unversehrtheit für die Hygiene unerlässlich ist).
HERSTELLERGARANTIE
§ 7. Herstellergarantie
(1) Zusätzlich zum gesetzlichen Gewährleistungsrecht (siehe § 5) gewährt der Hersteller des Produkts möglicherweise eine freiwillige Herstellergarantie. Die Bedingungen und der Umfang dieser Garantie richten sich ausschließlich nach den Garantiebedingungen des jeweiligen Herstellers, die dem Produkt beiliegen oder beim Hersteller eingesehen werden können.
(2) Um die Gültigkeit der Herstellergarantie zu erhalten, kann der Käufer gemäß den Garantiebedingungen des Herstellers verpflichtet sein, bestimmte Inspektionen durchzuführen. Dies kann umfassen:
Eine Startinspektion (erste Inspektion) des Fahrrads, die innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung des Fahrrads in einem spezialisierten Fahrradgeschäft oder einer Fachwerkstatt durchgeführt und dokumentiert werden muss.
Eine jährliche Serviceinspektion, die mindestens einmal pro Jahr nach dem Kaufdatum in einem spezialisierten Fahrradgeschäft oder einer Fachwerkstatt durchgeführt und dokumentiert werden muss.
(3) Die Nichterfüllung dieser Pflichten kann zum Verlust der Ansprüche aus der freiwilligen Herstellergarantie führen. Das gesetzliche Gewährleistungsrecht des Käufers gemäß § 5 dieser AGB bleibt davon unberührt und kann durch diese Bedingungen der Herstellergarantie nicht eingeschränkt oder aufgehoben werden.
(4) Der Verkäufer ist nicht der Garantiegeber. Ansprüche aus der Herstellergarantie sind direkt beim Hersteller oder den von ihm benannten Servicepartnern geltend zu machen.
PRODUKTHAFTUNG
§ 8. Produkthaftung
(1) Für Schäden, die durch das Produkt verursacht werden, haftet der Verkäufer nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG).
(2) Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die auf die Entfernung oder Manipulation des Geschwindigkeitsbegrenzers (25 km/h) eines Elektrofahrrads zurückzuführen sind. Eine solche Handlung führt zum Erlöschen jeglicher Garantieansprüche sowie der Gewährleistung und belastet den Käufer mit der vollen Verantwortung für alle daraus entstehenden Schäden, insbesondere für die Verkehrssicherheit und die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften (§ 21 Straßenverkehrsgesetz, StVG).
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG DES VERKÄUFERS
§ 9. Haftungsbeschränkung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Der Verkäufer haftet ferner für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet der Verkäufer nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
(5) Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
DATENSCHUTZ
§ 10. Datenschutz
(1) Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Käufers gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den jeweils geltenden nationalen Datenschutzgesetzen.
(2) Details zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind in der gesonderten Datenschutzerklärung des Shops geregelt, die jederzeit unter [Link zur Datenschutzerklärung] abrufbar ist.
STREITBEILEGUNG
§ 11. Streitbeilegung und Gerichtsstand
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unterhttp://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
(2) Der Verkäufer ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(3) Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen, die unter Geltung dieser AGB geschlossen wurden, ist der Gerichtsstand der Ort des Verkaufs des Produkts, es sei denn, zwingende Verbraucherschutzvorschriften, insbesondere das EU-Recht, ermöglichen es dem Käufer, Ansprüche vor dem Gericht seines Wohnsitzes geltend zu machen (§ 29 Abs. 1 Zivilprozessordnung, ZPO).
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
§ 12. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, wenn diese für den Käufer günstiger sind als die deutschen Vorschriften (Art. 6 Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I)).
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.
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